Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht, Fachanwalt für Strafrecht Mathias Klose, Yorckstr. 22, 93049 Regensburg

Was ein Anwalt im Sozialrecht bewirken kann - Beispiel Erwerbsminderungsrente

Dass es sehr sinnvoll sein kann, sich in einem Sozialgerichtsprozess durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen, zeigt der Verlauf eines aktuellen Erwerbsminderungsrentenverfahrens vor dem Sozialgericht Landshut, in dem Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht Mathias Klose den Kläger vertritt. Unser Mandant leidet insbesondere an psychischen Problemen, symptomatisch vor allem an innerer Unruhe, Grübelneigung, Selbstzweifel und Antriebslosigkeit. Nach einer längeren Zeit der Arbeitsunfähigkeit beantragte er bei seiner Rentenversicherung, der DRV Bayern Süd in Landshut, die Erwerbsminderungsrente. Der Antrag wurde, wenig überraschen, abgelehnt. Gegen die Rentenablehnung erhob unser - späterer - Mandant noch selbst Widerspruch und begründete diesen auch. Die DRV Bayern Süd überzeugten diese eigenen Ausführungen jedoch nicht. Sie wies den Widerspruch zurück. Unser - späterer - Mandant sei noch imstande, vollschichtig erwerbstätig zu sein. Offensichtlich wurden die Angaben unseres - späteren - Mandanten nicht ernst genommen. Dies sollte sich aber ändern.

Sozialgericht Regensburg: Volle Erwerbsminderungsrente erreicht

Unser Mandant leidet an ganz erheblichen Erkrankungen, insbesondere an einer chronifizierten Depression mit Angstzuständen, Panikattacken, erheblichen Minderung der Belastungsfähigkeit, des Antriebs und der Konzentrations- und Merkfähigkeit, einem LWS- und HWS-Syndrom, einer Schädigung des Ellenbogengelenks, Diabetes mellitus Typ 2 und Bluthochdruck. Er konnte krankheitsbedingt nicht mehr erwerbstätig sein und beantragte bei seiner Rentenversicherung, der DRV Bayern Süd in Landshut, die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente. Wie so oft, wurde der Rentenantrag durch die DRV Bayern Süd zunächst abgelehnt. Auch der Widerspruch wurde durch die Landshuter Sozialbehörde als unbegründet zurückgewiesen. Unser Mandant ließ sich jedoch - völlig zu Recht, wie die Erfolge vor Gericht zeigen - nicht entmutigen, sondern er erhob Klage vor dem Sozialgericht in Regensburg. Dort änderten sich die Vorzeichen dann wesentlich.

Naltrexon im Off-Label-Use bei Borderline-Persönlichkeitsstörung

Unsere Mandantin leidet an einer ausgeprägten Borderline-Persönlichkeitsstörung. Ihr behandelnder Facharzt für Psychiatrie hielt eine medikamentöse Behandlung mit Naltroxen für erforderlich. Den insoweit gestellten Antrag lehnte die Krankenkasse unserer Mandantin, die Barmer GEK, zunächst ab. Es handele sich um einen Off-Label-Einsatz und es existiere keine qualifizierte Studienlage, welche eine klinisch relevante Wirksamkeit von Naltrexon zur Behandlung von Borderline-Störungen belege. Der dagegen erhobene Widerspruch war jedoch erfolgreich.

Nach Anklageerhebung - Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt

Das Ziel der Verteidigung ist, wenn ein Freispruch aufgrund der Sach- und Rechtslage bicht in Betracht kommt, oftmals eine Einstellung des Verfahrens wegen Geringfügigkeit nach § 153 StPO: "Hat das Verfahren ein Vergehen zum Gegenstand, so kann die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständigen Gerichts von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Der Zustimmung des Gerichtes bedarf es nicht bei einem Vergehen, das nicht mit einer im Mindestmaß erhöhten Strafe bedroht ist und bei dem die durch die Tat verursachten Folgen gering sind." (§ 153 Abs. 1 StPO). 

Fast geschafft! Rechtsanwalt Christian Falke auf dem Weg zum Fachanwalt für Sozialrecht

Rechtsanwalt Mathias Klose ist seit 2011 Fachanwalt für Sozialrecht. Rechtsanwalt Christian Falke wird es in Kürze auch sein.  Für eine Verleihung der Fachanwaltsbezeichnung muss der Rechtsanwalt  über besondere theoretische Kenntnisse sowie über besondere praktische Erfahrung verfügen. So wird im Bereich des Sozialrechts von dem Anwalt u.a. verlangt, innerhalb von drei Jahren die in der Fachanwaltsordnung festgelegten Fallzahlen sowie das festgelegte Fallquorum erreicht zu haben. Darüber hinaus muss eine mindestens dreijährige ununterbrochene Zulassung und Tätigkeit als Rechtsanwalt vorliegen. Die besonderen theoretischen Kenntnisse erwirbt der Rechtsanwalt im Rahmen eines Fachanwaltslehrgangs, dessen erfolgreiche Teilnahme der Anwalt u.a. mit schriftlichen Leistungsnachweisen dokumentieren muss. 

Die Schatten von "BigActionMan50" verblassen

Seit dem spektakulären Fall von "BigActionMan50", einem Darknet-Drogendealer, der im großen Stile mit Betäubungsmitteln handelte, sind tausende Strafverfahren gegen seine Kunden eingeleitet worden. Die Ermittlungen förderten eine Fülle von Adressdatensätzen seiner - angeblichen - Kunden. In der Folge wurden gegen diese Kunden Strafverfahren wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtmG) eingeleitet. Die Verunsicherung war groß, als die Ermittlungen begannen. Doch mittlerweile ist eine Wendung in Sicht, die für viele der beschuldigten Personen erhebliche Erleichterung bedeuten könnte - die Verjährung und die meist oberflächlich gehaltenen Ermittlungen.

Mastozytose-Podcast: GdB

Im Podcast "Mastozytose verstehen: Leben mit einer seltenen Erkrankung" spricht Nicole Hegmann (Vorsitzende des Mastozytose Selbsthilfe Netzwerk e.V.) in der aktuellen Folge mit Jan Hirschhäuser und Rechtsanwalt Mathias Klose. In der vor wenigen Tagen erschienen Folge geht es um den Grad der Behinderung (GdB) bei Mastozytose, insbesondere um die immer wieder in den GdB-Verfahren auftretenden Schwierigkeiten und passende Lösungsmöglichkeiten.

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