Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht, Fachanwalt für Strafrecht Mathias Klose, Yorckstr. 22, 93049 Regensburg

Anerkennung einer PTBS bei Soldaten – Erfolg vor dem SG Reutlingen

Soldaten, die im Auslandseinsatz Schlimmstes erleben, kehren oft mit tiefen seelischen Verletzungen zurück. Dass diese psychischen Folgen wehrdienstbedingte Gesundheitsschäden darstellen und deshalb Anspruch auf Versorgung nach dem Soldatenentschädigungsgesetz (früher: Soldatenversorgungsgesetz) besteht, ist in der Theorie unbestritten – in der Praxis aber häufig schwer durchzusetzen. Hier sehen Sie ein Beispiel aus unserer Kanzlei, in der die Durchsetzung vor Gericht gelang.

440.000 € Nachforderung nach Betriebsprüfung – Vollstreckung gestoppt

Nach einer Betriebsprüfung flatterte unserem Mandanten ein Bescheid der Deutschen Rentenversicherung ins Haus: Nachforderung in Höhe von über 440.000 € – sofort fällig, ohne Wenn und Aber. Was viele nicht wissen: Widerspruch und Klage haben bei solchen Bescheiden keine aufschiebende Wirkung. Das heißt: Die Zahlungspflicht besteht unabhängig davon, ob man den Bescheid für falsch hält oder juristisch angreift. Es droht die sofortige Vollstreckung – mit allen Konsequenzen. Genau deshalb prüfen wir bei Betriebsprüfungsmandaten routinemäßig die Möglichkeit eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung. Nur so lässt sich die Vollstreckung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens abwenden. Der Antrag muss gut begründet werden, insbesondere unter dem Gesichtspunkt einer unbilligen Härte – zum Beispiel durch betriebswirtschaftliche Auswertungen oder aktuelle Steuerunterlagen.

GdB 50 für rheumatische Erkrankung: Vor dem Sozialgericht Regensburg erfolgreich

In einem sozialgerichtlichen Verfahren vor dem Sozialgericht Regensburg (Az. S 4 SB 921/24)  konnte für unseren Mandanten ein wesentlicher Erfolg erzielt werden: Im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs verpflichtete sich das Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS), einen Gesamt-GdB von 50 festzustellen und sämtliche außergerichtlichen Kosten unseres Mandanten zu erstatten.

Update - BAföG-Handbuch

Das BAföG bleibt in Bewegung – und das BAföG-Handbuch natürlich auch. Die kommende Aktualisierungslieferung steht kurz bevor und bringt eine Reihe spannender, teils wegweisender Entscheidungen mit sich, die ihren Weg in die Kommentierung gefunden haben. Für Praktiker\:innen, Behörden, Beratungsstellen und alle, die sich mit der Ausbildungsförderung befassen, lohnt sich ein genauer Blick. Hier ein kurzer Überblick über einige Highlights der neuen Rechtsprechung, die in der kommenden Lieferung verarbeitet sind:

Kanzlei

Rechtsanwaltskanzlei Klose
Yorckstr. 22
93049 Regensburg

Telefon: 0941 307 44 55 0
Telefax: 0941 307 44 55 1

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Web: www.ra-klose.com 

Montag - Donnerstag: 8.30 - 17.00 h
Freitag: 8.30 - 13.00 h

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Anwälte

Mathias Klose
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Sozialrecht
Fachanwalt für Strafrecht

Christian Falke *
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Sozialrecht
Mediator (HS Regensburg)

Dr. Martin Bartmann **
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

 

* angestellter Rechtsanwalt   ** freier Mitarbeiter

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