Im Zusammenhang mit Trennungen kommt es immer wieder zu strafrechtlich relevanten Vorwürfen. Typisch ist der Vorwurf der Körperverletzung, eines Sexualdelikts oder auch von Diebstahl. Untypisch war der Vorwurf aber in einem aktuellen Fall von Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Fachanwalt für Strafrecht Mathias Klose. Nach einer nicht einvernehmlichen Trennung warf die Noch-Ehefrau des Mandanten von Mathias Klose dem Mandanten ein Ausspähen von Daten vor. Unser Mandant soll sich, so der Vorwurf, nach der Trennung unberechtigt Zugang zum Email-Account seiner Ehefrau verschafft haben. Der Vorwurf konnt jedoch entkräftet werden.

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Ein "Klassiker" in Schwerbehindertenverfahren ist der Rechtsstreit um die Höhe des Grads der Behinderung (GdB) bei psychischen Erkrankungen. Die Versorgungsämter sind gerade bei Erkrankungen der Psyche zunächst oft zurückhaltend, was die GdB-Höhe angeht. Häufig führen hier aber Sozialgerichtsverfahren dann zum geschünschten Erfolg, d.h. zur Feststellung des gewünschten GdB. So auch in einem aktuellen Fall aus unserer Kanzlei.

Weiterlesen: ZBFS erkennt Schwerbehinderung an

In der aktuellen Ausgabe der Wirtschaftswoche (Wiwo) finden Sie einen Kurzbeitrag von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht Mathias Klose zu einem wahren sozialrechtlichen Dauerbrenner - zum Thema "Krankenversicherung der Rentner (KVdR) und neben-/hauptberufliche Tätigkeit". 

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Sozialverfahren dauern lange. Manchmal zu lange. Um einer zu langen Verfahrensdauer entgegen wirken zu können, sieht § 88 SGG die Möglichkeit vor, eine sogenannte Untätigkeitsklage zu erheben, um eine grundlos untätige Behörde zum Tätigwerden zwingen zu können. In der Regel hat eine Sozialbehörde (nur) 6 Monate Zeit, um über einen Antrag zu entscheiden und nur 3 Monate, um über einen Widerspruch zu entscheiden.

Weiterlesen: ZBFS erkennt eigene Untätigkeit an

Nach einer Betriebsprüfung macht die Deutsche Rentenversicherung oft nicht nur Beitragsnachforderungen tur Sozialversicherung geltend, sondern auch Säumniszuschläge. Diese treiben die Forderung häufig massiv in die Höhe, sie betragen immerhin 1% des rückständigen Sozialversicherungsbeitrags pro Monat. Im konkreten Fall kamen zu einer Beitragsnachforderung in Höhe von rund 88.000 € noch Säumniszuschläge von etwa 30.000 €. An der Nacherhebung der Beiträge konnte leider auch im sozialgerichtlichen Verfahren nicht gerüttelt werden. Allerdings konnte im Berufungsverfahren vor dem Bayerischen Landessozialgericht (Az. L 7 BA 71/23) trotzdem ein für unseren Mandanten günstiger Vergleich geschlossen werden:

Weiterlesen: Instanzen: 2 - Säumniszuschläge: 0

Unser Mandant lag mit seiner Rentenversicherung, der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd in Landshut im Streit darüber, ob diese die Kosten seiner Ausbildung zum Ergotherapeuten trägt. Die DRV Bayern Süd weigerte sich zunächst. Auch das Widerspruchsverfahren brachte für unseren Mandanten noch keinen Erfolg. Erfolg brachte dann aber das vor dem Sozialgericht Regensburg geführte Klageverfahren (Aktenzeichen S 9 R 832/22). Nach einem Termin zur Erörterung der Sach- und Rechtslage gab die Rentenkasse mit Schriftsatz vom 23. April 2024 ein Vergleichsabgebot ab, das unser Mandant gerne akzeptiert hat:

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